Das Projekt Justitia 4.0 wird gemäss seiner Governance auf strategischer Ebene durch den Steuerungsausschuss und auf der oberen operativen Ebene durch den Projektausschuss gelenkt. Die erweiterte Gesamtprojektleitung ist für die operative Umsetzung und das Tagesgeschäft verantwortlich.
Projekt- und Steuerungsausschuss befassten sich im Berichtsjahr vertieft mit Fragen rund um die Gesetzgebung bzw. die Inkraftsetzung des BEKJ, die Bereitstellung der JAA, die Ausgestaltung der künftigen öffentlich-rechtlichen Körperschaft aber auch mit organisationalen Entwicklungen. Die thematischen Schwerpunkte waren:
Gesetzgebung und regulatorischer Rahmen
Im Zentrum der Diskussionen standen Prämissen und der zeitliche Rahmen für die Inkraftsetzung des BEKJ, Vorhaben der Bundesverwaltung im Umfeld der Umsetzung sowie der Stand der Verordnungsarbeiten und der Vernehmlassungsprozess. Diese Diskussionen bildeten die Grundlage für die Einordnung der weiteren Projektplanung in den regulatorischen Kontext.
Justizakte-Applikation (JAA)
Zur JAA wurden zentrale Fragen zum Betrieb und der Finanzierung behandelt. Diskutiert wurden die Beschaffung und Ausgestaltung des Betriebsmodells, Preis- und Kostenmodelle sowie Rückmeldungen zu Nutzungsabsichten potenzieller Anwenderinnen und Anwender. Ebenfalls thematisiert wurden Stand, Planung und Erkenntnisse aus den Pilotierungsvorhaben, welche für die weitere Ausgestaltung und Einführung bei den Justizbehörden von Bedeutung sind.
Öffentlich-rechtliche Körperschaft
Im Zusammenhang mit der künftigen öffentlich-rechtlichen Körperschaft standen mögliche Ausgestaltungsvarianten, zeitliche Perspektiven für Gründung und Übergang sowie die rechtlichen, finanziellen und strukturellen Rahmenbedingungen im Fokus. Ziel der Entscheidungen war es, die Voraussetzungen und Implikationen der verschiedenen Lösungswege transparent zu machen.
Plattform justitia.swiss
Im Bereich der Plattform wurden fachliche Konzepte und sicherheitsrelevante Fragestellungen behandelt. Dazu zählten insbesondere Themen wie Informationssicherheit und Datenschutz (ISDS), Offenlegung von Codes, Siegelung sowie weitere architektonische und technische Grundlagen, die für einen sicheren und rechtskonformen Betrieb wesentlich sind.
Transformation und Einführung
Die Gremien befassten sich mit den Einführungs- und Schulungskonzepten sowie mit der Zusammenarbeit mit der Anwaltschaft und weiteren Anspruchsgruppen. Im Vordergrund stand die Unterstützung der organisatorischen und fachlichen Einführung der Lösungen bei den künftigen Nutzerinnen und Nutzern.
Weiterentwicklung der Organisationsmaturität
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Weiterentwicklung der organisatorischen Steuerungs- und Absicherungsmechanismen. Behandelt wurden insbesondere die Umsetzung von Empfehlungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle, der Ausbau des Risikomanagements, der Aufbau eines systematischen Stakeholder-Managements, Weiterentwicklungen im Finanzmanagement sowie die Stärkung der Informationssicherheitsorganisation. Ebenfalls beschlossen wurden die Überarbeitung von Governance-Grundlagen und des Unterschriftenreglements.
Qualitäts- und Risikoberichterstattung
Schliesslich befassten sich Projekt- und Steuerungsausschuss mit zwei Berichten aus dem Qualitäts- und Risikomanagement (QRM). Diese dienten der strukturierten Übersicht über Risikolage, Massnahmen und qualitätsrelevante Entwicklungen, unterstützten die Gremien in ihrer Steuerungs- und Aufsichtsfunktion und führten ebenfalls zu operativen Verbesserungen.
Im Steuerungsausschuss kam es im Lauf des Berichtsjahrs zu einem Wechsel. Michel-André Fels, Generalstaatsanwalt des Kantons Bern trat in den Ruhestand und wurde durch die Walliser Generalstaatsanwältin Beatrice Pilloud ersetzt.
Im Projektausschuss wurden ebenfalls neue Mitglieder begrüsst. Stephan Ramseyer, Leitender Staatsanwalt des Kantons St. Gallen, ersetzte Fabien Gasser, Generalstaatsanwalt des Kantons Freiburg. Cédric Steffen, Generalsekretär des Kantonsgerichts Freiburg, folgte auf seinen Vorgänger in diesem Amt, Frédéric Oberson. Die Co-Präsidenten Frédéric Kohler, Stabschef der Justizverwaltungsleitung des Kantons Bern, und Patrick Becker, Generalsekretär der Justizleitung des Kantons Genf, wurden für eine weitere zweijährige Amtszeit wiedergewählt.
Jacques Bühler, Gesamtprojektleiter seit Beginn des Projekts Justitia 4.0, trat per 1. Juli 2025 in den Ruhestand. Sein Nachfolger Peter Kolbe nahm bereits am 1. März 2025 seine Arbeit im Team auf und übernahm die Leitung des Gesamtprojekts am 1. Juli 2025. So konnte der Wissenstransfer und ein effizienter Übergang gewährleistet werden. Gleichzeitig wurde die Stellvertretung neu geregelt. Jérôme Barraud, Stakeholder-Manager, übernahm die Stellvertreterrolle von Franz Achermann.